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Rechtsgrundlagen

Quelle: Katja Borchhardt

An dieser Stelle haben wir Ihnen nützliche Links zusammengestellt. Mit Hilfe dieser Links finden Sie schnell für die Projektarbeit relevante Gesetztexte, Merkblätter, Formulare und Hilfestellungen von den Fördermittelgeber.

Landeshaushaltsordnung und Ausführungsvorschriften

Bei der Landeshaushaltsordnung handelt es sich um ein vom Landtag des Bundeslandes Berlins verabschiedetes Landesgesetz, welches das Haushalts-, Rechnungs- und Prüfungswesen in Berlin regelt. Bei der Durchführung der Drittmittelprojekte müssen die Haushaltsgrundsätze - wie z.B. Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit - beachtet verden.

Vergabe

Die Seiten zum Vergabeservice Berlin bieten Ihnen ein Informationsangebot rund um das Thema öffentliche Auftragsvergabe (inklisive Vordrucke).

Bundesreisekostengesetz

Das Bundesreisekostengesetz (BRKG) regelt Art und Umfang der Reisekostenvergütung. Das Gesetz findet auch Anwendung auf die Beschäftigte im Rahmen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). In der allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu diesem Gesetz sind Regelungen zu Details der Gesetzesanwendung enthalten, wie z. B. wann die Flugzeugnutzung gerechtfertigt ist, wann ein Taxi benutzt werden darf, wie bei der Benutzung eines privaten PKW bei Dienstreisen verfahren wird etc.

In vielen Drittmittelprojekten sind nur nach den Regeln des BRKG abgerechneten Reisekosten als zuwendungsfähig anerkannt.

Horizon 2020

Auf der Seite von Horizon 2020 (Rahmenprogram der Europäischen Union für Forschung und Innovation) finden Sie viele Informationen zu Finanzen (z.B. Förderfähigkeit der Kosten) und Berichtswesen (Berichterstattung und Prüfungen).

Förderprojekte der Bundesministerien

Im Formularschrank der Bundesministerien finden Sie Richtlinien, allgemeine und besondere Nebenbestimmungen, sowie Muster für Zwischen- und Schlussberichte.

DFG Forschungsvorhaben

Zu DFG Forschungsvorhaben (Einzelförderung/Sachbeihilfe) finden Sie bei "Formulare und Merkblätter" unter „Mittelverwendung“ und „Abschlussberichte“ die Verwendungsrichtlinien und diverse Vordrucke.

Einstein Stiftung Berlin

Die Förderrichtlinien der Stiftung sind auf der Seite der Einstein Stiftung Berlin unter Programme einsehbar.